Alle Linzer und Linzerinnen befragen, nicht nur SPÖ-Parteigänger!

Alle Linzer und Linzerinnen befragen, nicht nur SPÖ-Parteigänger!

In Linz stehen viele wichtige Richtungsentscheidungen für die weitere Entwicklung unserer Stadt an. Selbstverständlich ist es sinnvoll, bei der Entscheidungsfindung auch jene einzubinden, die von diesen Entwicklungen zukünftig unmittelbar betroffen sein werden.

Wichtige Entscheidungen von parteiinternen Befragungen abhängig zu machen, greift meiner Meinung nach aber zu kurz. Wenn in der SPÖ die Notwendigkeit erkannt wurde, mehr basisdemokratische Instrumente zu nutzen, sollte sie nicht nur ihre Parteimitglieder befragen. Videoüberwachung, Ostumfahrung und Halteverbote vor Schulen betreffen nicht nämlich nur rote Parteimitglieder, sondern alle Linzerinnen und Linzer.

Bürgerbefragungen als Entscheidungsgrundlage

Wir brauchen in Linz den Mut und das Vertrauen diese Fragestellungen an alle Bürger heranzutragen und damit ein breiteres Stimmungsbild einzuholen, wollen wir die Ergebnisse von Befragungen zu einer Entscheidungsgrundlage machen.

Bürgerbeteiligung als Teil der Qualitätssicherung

Genau wie der Stadtgestaltungsbeirat, die städtebauliche Kommission und die Stadtentwicklungsstrategie kann und soll auch die aktive Bürgerbeteiligung bei unserer Qualitätssicherung eine größere Rolle spielen.

Keine Vorselektion durch Politbüro

Bei der Gestaltung dieser Beteiligung müssen aber objektivere Maßstäbe angelegt werden, als die Vorselektion durch ein Parteibüro!