Trasse für Stadtbahn einstimmig beschlossen

Bereitschaft zu Ausgaben war größer als Mut zu Einsparungen

Überfällige Wirkungsanalyse zu Förderungen und städtischen Unternehmen beschlossen

Die Bereitschaft zu Ausgaben war größer als der Mut zu Einsparungen, so kann ich die Ergebnisse der gestrigen Stadtsenatsklausur am besten zusammenfassen. Einigung herrschte unter den Regierungsmitgliedern, dass Schwerpunkte bei den Investitionen in den Bereichen Bauwirtschaft, Digitalisierung und Handel zu setzen sind, um Arbeitsplätze in unterschiedlichen Branchen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu sichern. Der Fokus muss aber jedenfalls auf bereits erarbeitete Projekte liegen, die mangels Finanzierung bis jetzt auf die lange Bank geschoben wurden. Es muss auch auf Projekte Priorität gelegt werden, die einen unmittelbaren Nutzen für die Stadt bringen.

Freiheitliche Forderungen wurden beschlossen

Einstimmig beschlossen wurde unsere freiheitliche Forderung nach einer Wirkungsanalyse betreffend Förderwesen und ständigen Zuschussbetrieben der Stadt Linz. Wir sehen das als ersten Schritt zur Wahrheit, dass wir uns nicht mehr alles leisten können. Der Mut, sofort einzelne konkrete Einschnitte im Förderwesen zu beschließen, hat den anderen Regierungskollegen aber gefehlt.

Nicht an der falschen Stelle sparen

In der Diskussion um Einsparungspotentiale in den Ressorts ist relativ rasch klar geworden, dass in den Kernbereichen der Stadt ohnehin nicht mehr viel zu holen ist. Im Tiefbau wären beispielsweise maximal Projekte – die nicht die Sicherheit auf den Linzer Straßen gefährden würden – verschiebbar. Das könnte aber zur Folge haben, dass sich spätere Sanierungen verteuern. Ich warne aber aber davor, denn gerade hier sind Akzente zum Ankurbeln der Konjunktur zu setzen und Arbeitsplätze zu sichern.