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Linz: Mit strikter Raumordnung Hinterhofmoscheen verhindern
Dass sich der Islam in den größeren Städten immer weiter ausbreitet, kann nicht mehr geleugnet werden. Auch in Linz ist das der Fall. Kontrolle beinahe unmöglich Für äußerst bedenklich halte ich es, wenn Wohnungen oder ehemalige Geschäftslokale in Wohnsiedlungen diesbezüglich – auch entgegen des ursprünglichen Verwendungszwecks – missbraucht werden. Vorwiegend in Hinterhof- oder Wohnzimmermoscheen kann...
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Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) für Lohndumping aus Fernost
Mit einem neuen Vorschlag lässt der OÖVP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer medial aufhorchen. Er will den Mangel an Pflegekräften in Österreich zukünftig mit Arbeitnehmerimporten aus den Philippinen und Vietnam abdecken. Was das für unseren Arbeitsmarkt aber tatsächlich bedeutet – nämlich mehr Ausbeutung in prekären Beschäftigungsverhältnissen – wird von der ÖVP verschwiegen. Laut Hochrechnungen der Weltbank betrug das...
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SPÖ für Einführung einer C02-Steuer.
Bild Julia Herr (SPÖ): SPÖ Presse und Kommunikation [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons In Linz pendeln täglich über 110.000 Menschen zu ihrem Arbeitsplatz. Der Großteil mit dem eigenen Auto. Dass diese Situation speziell für Linz nicht befriedigend ist, liegt auf der Hand. Besonders in den Morgen und Abendstunden spürt das jeder Verkehrsteilnehmer. Der Zeitverlust...
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Markus Hein: Bürgerbefragungen einheitlich Regeln um Missbrauch auszuschließen
Die aktuelle Diskussion rund um eine Initiative, die mithilfe einer Bürgerbefragung den Bau des LASK-Stadions am Pichlinger See verhindern wollte, zeigt, dass das derzeitige System fehlerhaft ist und auch Missbrauch nicht ausschließen kann. Missbrauch möglich Ich bin mir sicher, dass alle Beteiligten korrekt ihre Unterschriften gesammelt haben. Trotzdem könnte dieses System, dass in Oberösterreich so...
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Markus Hein und Michael Raml: Wir bringen Linz vorwärts!
Tagtäglich ist zu sehen, dass sich in Linz einiges bewegt. Das erste Mal in der Geschichte der Stadt wird an vier Donaubrücken gleichzeitig gebaut. Die beiden A7-Bypass-Brücken, die Neue Linzer Donaubrücke sowie der Bau der Westring-Brücke gehen rasant voran und werden den städtischen Verkehr bald merklich entlasten. Anders als in der Vergangenheit werden wichtige Verkehrsprojekte...
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Dachbegrünung als Mittel gegen städtische Hitze-Inseln in Linz
Die letzten heißen Tage lösten naturgemäß Diskussionen rund um das Thema Urbanität und Hitze-Insel aus. Statt Klimanotstände oder andere populistische Panikmache sollte sich alle Parteien selbst die Frage stellen, was können wir gegen den sogenannten Hitzeinseleffekt in der Stadt tun? Wir Freiheitlichen sind davon überzeugt, dass die beste Stadtklimaanlage mehr Grün ist. Deshalb haben wir...
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Verdacht auf Sozialmissbrauch: SPÖ-naher Verein in Erklärungsnot
Nach dem Bekanntwerden eines mutmaßlichen Sozialmissbrauchs im großen Stil durch den Verein B37 ist die SPÖ aufgrund ihrer Verstrickungen mit dem Verein in schwerer Erklärungsnot. Mindestsicherung mutmaßlich rechtswidrig ausbezahlt Der Verein soll in zumindest 150 Fällen ohne Bescheid, also rechtswidrig, die Mindestsicherung ausbezahlt haben. Aufgrund der Anzeige erwarte ich nun eine Klarstellung der SPÖ. Es...
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SPÖ und ÖVP sollten Extremismus in eigenen Reihen bekämpfen
Der Linzer ÖVP-Klubobmann Martin Hajart fordert eine Abgrenzung des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger (SPÖ) vom politischen Islam. Grund dafür ist dessen vermeintliche Nähe zur türkischen „Milli Görüs“-Bewegung, die etwa in Bayern als staatsfeindlich eingestuft wird. ÖVP für Großmoschee Aus meiner Sicht sollte die ÖVP hier jedoch auch vor der eigenen Tür kehren und erstmal von...
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Wegen Ibiza Arbeitsübereinkommen gekündigt Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) gab bekannt, dass er das gemeinsame Arbeitsübereinkommen mit uns Freiheitlichen in Linz aufgekündigt hat. Auslöser sind die aktuellen Ereignisse in der Bundespolitik. Und warum das ganze Theater in Linz? Durch die aktuellen Geschehnisse in der Bundespolitik dürfte der Druck der Bundes-SPÖ auf Bürgermeister Luger zu groß geworden...
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Fragwürdige Debatte  um Sperrvermerke Die von der Linzer ÖVP und NEOS angezettelte Debatte im Linzer Gemeinderat zu einem „Sperrvermerk“ für Magistratsbedienstete und Sperrlisten für die Inseratenschaltung sind verfassungsgefährdend und richten sich politisch selbst. Sie sind einer modernen und pluralistischen Demokratie unwürdig. Von den beiden Parteien wird damit ein gefährlicher Generalverdacht gegen jeden Mitarbeiter des Magistrats...
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