Mehr als 1.000 Bebauungspläne in Linz endlich harmonisiert

Ediktalverfahren ermöglicht grundlegende Verbesserungen der Bebauungspläne und stellt Klarheit her

Mit dem rechtlichen Instrument eines Ediktalverfahrens hat die Stadt Linz in Zusammenarbeit mit dem Land Oberösterreich alle rechtswirksamen Bebauungsspläne grundlegend überarbeitet. So ist es gelungen, Regeln, die über Jahrzehnte gewachsen und unterschiedlich in Bebauungsplänen aufgetreten sind, in einem einzigen Schritt – mittels Ediktalverfahren – zu harmonisieren. Seit 29. Jänner 2019 gelten für das gesamte Stadtgebiet einheitliche Bebauungsgrundlagen. Die neuen Bestimmungen bringen in wesentlichen Punkten zeitgemäße Verbesserungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, der Wohnbauträger sowie zahlreicher Unternehmen. Sie berücksichtigen aber auch die Zielsetzungen der Stadt Linz!

 

Zu den herausragenden Pluspunkten zählt der deutlich ausgeweitete Spielraum beim Dachgeschoßausbau. Dadurch kann im Sinne einer umweltfreundlichen Flächennutzung bei Neu- und Ausbauten mehr Raum geschaffen werden. In vielen Fällen ist nun die Errichtung zurückgesetzter Dachgeschoße zulässig. Die erlaubte Breite von Dachgaupen steigt von 50 auf 70 Prozent der Dachkantenlänge. Für Emporen im Innenraum gelten keine Beschränkungen mehr. Die Wohnqualität von Altbauten kann durch über die Baufluchtlinie hinaus ragende Balkonanbauten verbessert werden. Diese Regelung begrüßen unter anderen die Wohnungsgesellschaften.

 

Carports in allseits offener Bauweise dürfen in Vorgärten bis zur Straßenfluchtlinie reichen, wenn nicht brandschutz- oder verkehrstechnische Gründe dagegen sprechen. Früher musste ein Mindestabstand von fünf Metern eingehalten werden. Die Dimension von Werbe- und Ankündigungsflächen schränken jetzt nur mehr gravierende Auswirkungen auf das Ortsbild und straßenpolizeiliche Auflagen ein. Die alte Regelung mit einer Höchstgrenze von zwei Quadratmetern für beleuchtete und vier Quadratmetern für unbeleuchtete Anzeigetafeln war aus der Sicht vieler Firmen zu knapp bemessen. Weitere Änderungen betreffen die einheitliche Berechnungsmethode für die Baudichte sowie verpflichtende Auflagen für Begrünungsmaßnahmen in Betriebsbaugebieten und eingeschränkt gemischten Baugebieten.

Zielsetzungen/Ausgangslage im Überblick:

  • Harmonisierung der überaus verschiedenen, historisch gewachsenen Regelungen
  • Gleichbehandlung
  • Leichtere Lesbarkeit/Interpretation der Bebauungspläne
  • Flexibilisierung und Liberalisierung der Bebauungsgrundlagen unter gleichzeitiger Wahrung der Planungsgrundsätze und Zielsetzungen der Stadt Linz
  • Reaktion auf Interessenslagen der Bürger, Planer, Wohnbauträger unter Weiterentwicklung der städtebaulichen Zielsetzungen der Stadt Linz durch u. a. folgende Maßnahmen:
    • Harmonisierung der verschiedenen Richtlinien für Dachraum- und Dachgeschoßausbauten
    • Erhöhte Flexibilität in der Gestaltung der Dachraum und Dachgeschoßausbauten durch großzügigere Gaupenregelung, Entfall der Beschränkungen für Emporen, generelle Zulässigkeit von zurückgesetzten Dachgeschoßen (mit Ausnahme explizit ausgenommener Bereiche, bspw. aus Ortsbildgründen).
    • Damit kann vor allem eine maßvolle Nachverdichtung und sparsamere Grundinanspruchnahme durch intensivere Nutzung von Bestandsbauten gewährleistet werden.
    • Implementierung einer einheitlichen Berechnungsmethode für die Baudichte/Geschoßflächenzahl (GFZ)
    • Ermöglichung bspw. von Balkonanbauten über die Baufluchtlinie hinaus in bisher untersagten Bereichen zur Modernisierung und zeitgemäßen Adaptierung von Altbauten
    • Liberalisierung der Möglichkeiten zur Errichtung von Werbe- und Ankündigungseinrichtungen
    • Ermöglichung von Carports in allseits offener Konstruktion bis hin zur Straßenfluchtlinie (im „Vorgarten“), außer dies ist aus brandschutz- oder verkehrstechnischen Gründen nicht möglich/zulässig.
    • Generalisierte und verpflichtende Regelungen für Begrünungsmaßnahmen in den Widmungskategorien Betriebsbaugebiet und eingeschränkt gemischtes Baugebiet

Durch Harmonisierung und mehr Flexibilität soll auch die massiv gestiegene Zahl der Bebauungsplanänderungsverfahren, die ihre Ursache gerade auch in den oben angeführten Beschränkungen hatten, gesenkt werden. Somit soll es nun auch möglich sein, dass die Verfahrensdauer zukünftig gesenkt werden kann.