Linz: Mit strikter Raumordnung Hinterhofmoscheen verhindern

Mit strikter Raumordnung Hinterhofmoscheen verhindern

Dass sich der Islam in den größeren Städten immer weiter ausbreitet, kann nicht mehr geleugnet werden. Auch in Linz ist das der Fall.

Kontrolle beinahe unmöglich

Für äußerst bedenklich halte ich es, wenn Wohnungen oder ehemalige Geschäftslokale in Wohnsiedlungen diesbezüglich – auch entgegen des ursprünglichen Verwendungszwecks – missbraucht werden. Vorwiegend in Hinterhof- oder Wohnzimmermoscheen kann dem radikalen Islam eine entsprechende Bühne geboten werden. Eine Kontrolle durch die Behörden gegen eine religiöse Radikalisierung ist so beinahe unmöglich.

Stadt fehlt Handhabe

Konnte in Linz noch wegen einer Betriebsbaugebietswidmung der legale Betrieb einer Imamschule verhindert werden, fehlt uns in der Stadt in anderen Widmungskategorien die Handhabe. So wurde die Stadt von Bürgern aufmerksam gemacht, dass in der Lenaustraße 25 – 27 eine Moschee entgegen des ursprünglichen Verwendungszwecks betrieben wird. Die Behörde hat mittlerweile die Eigentümerin mit dieser Problematik konfrontiert. Innerhalb einer Frist von 14 Tagen muss von Seiten der Eigentümerin reagiert werden.

In der Lenaustraße 25-27 soll eine Moschee illegal betrieben werden:

Wenn innerhalb dieser Frist keine Stellungnahme abgegeben wird, wird seitens der Behörde ein Bescheid ausgestellt. In diesem Bescheid wird die Eigentümerin aufgefordert, den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen oder eine entsprechende Änderung der Nutzung zu beantragen. Nur wenn um keine neue Nutzungsbewilligung angesucht wird, kann die Behörde die Herstellung des ursprünglichen Zustandes durchsetzen.

ÖVP-Landesrat muss jetzt tätig werden

Das zeigt die Schwäche der Raumordnung deutlich auf. Daher wäre es sinnvoll, wenn in der anstehenden ROG-Novelle, Moscheen und andere Gebetshäuser ausschließlich nur mehr in expliziten Sonderwidmungen möglich sind. Ich fordere den zuständigen Referenten auf Landesebene, Landesrat Markus Achleitner von der ÖVP, auf hier endlich tätig zu werden!